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Innenministerium: Digitalfunk in Bayern
kommt nicht frühestens 2016,
sondern spätestens 2015

Rettung naht. Foto: Alexander Hauk / Bayern-Nachrichten / Pixelio.de

Die Standortgewinnung zur Einführung des Digitalfunks in Bayern schreitet der bayerischen Staatsregierung zufolge planmäßig voran. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Landtags-Abgeordneten der Freien Wähler Hans Jürgen Fahn vom 3. Mai hervor, die das Innenministerium am 21. Juni beantwortete, die aber erst vor wenigen Tagen veröffentlicht wurde. Demnach sind 840 Standorte für Funkmasten zumindest vorvertraglich gesichert (Stand: 30. Mai 2011). Bei über 330 Standorten liege ein rechtsverbindlicher Mietvertrag vor. An über 150 Standorten seien Baumaßnahmen angelaufen beziehungsweise bereits beendet.

Dass Vertreter der ministeriellen Projektgruppe DigiNet bei einer Klausurtagung Bayerischer Kreisbrandräte im Februar gesagt haben sollen, mit der Inbetriebnahme des Digitalfunks sei frühestens ab 2016 bis 2018 zu rechnen, weist das Innenministerium in der Anfrage zurück. Nach wie vor gehe man davon aus, dass die Standortgewinnung im Laufe des Jahres 2011 zu großen Teilen abgeschlossen werde; lediglich in den Alpen und in Mittelgebirgsregionen könne sich die Gewinnung einzelner Standorte noch bis in die erste Hälfte des Jahres 1212 hinein erstrecken. Die flächendeckende Inbetriebnahme des Digitalfunks solle dann spätestens bis zum Jahr 2015 erfolgen. Allerdings: „Letztlich entscheiden aber die jeweiligen BOS [Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben] selbst, ob sie wie zum Beispiel die Bayerische Polizei den Digitalfunk von Anfang an nutzen wollen oder ob sie erst zu einem späteren Zeitpunkt teilnehmen werden.“

Der Einbau der Funktechnik durch die Systemtechniklieferantin EADS/Cassidian sowie die Integration der Teilnetze in das bundesweite Gesamtnetz soll in wesentlichen Teilen im Jahr 2014 abgeschlossen sein. Nach der Integration in das bundesweite Netz werde der Probebetrieb anlaufen, bevor dann der Übergang in den so genannten „Wirkbetrieb“ folge. Wie in anderen Großstädten (Stuttgart, Hamburg, Bremen, Berlin, Leipzig, Köln, Frankfurt, Erfurt) befinde sich der Digitalfunk auch im Netzabschnitt München (Stadt und Landkreis) derzeit im Erweiterten Probebetrieb. Die weiteren bayerischen Netzabschnitte sollen nach und nach zwischen 2013 und 2015 folgen.

Das Ministerium räumt aber zugleich ein, es sei nie völlig auszuschließen, dass sich bei Vorhaben von dieser Größe und Komplexität unvorhergesehen „neue Herausforderungen“ ergeben könnten.

Um die Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn und die Antwort der Bayerischen Staatsregierung nachzulesen, klicken Sie hier: Drucksache 16/9026 vom 2.8.2011

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Datum: Samstag, 6. August 2011 13:55
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