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Beitrags-Archiv für die Kategory 'Landkreis Berchtesgaden'

Stop Glyphosat – auch in der Ökomodellregion Waginger See

Mittwoch, 8. Februar 2017 11:36

Stop GlyphosatDas Umweltinstitut München ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, eine Europäische Bürgerinitiative zu unterstützen, um ein Verbot von Glyphosat in den Mitgliedstaaten der EU zu erreichen. Das Genehmigungsverfahren für Pestizide soll reformiert und EU-weit verbindliche Reduktionsziele für den Einsatz von Pestiziden festgelegt werden. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Gentechnik, Globalisierung, Kommunalpolitik, Landkreis Berchtesgaden, Landkreis Rosenheim, Landkreis Traunstein, Landwirtschaft, Naturschutz, Ökomodellregion Waginger See und Rupertiwinkel, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz, Waginger See | Kommentare (0) | Autor:

Am Stadtrat vorbei entschieden:
Reichenhalls Oberbürgermeister steht dazu

Freitag, 27. Januar 2017 9:52

Überragend: Neues Haus im denkmalgeschützten Ensemble Poststraße. Foto: gradraus

Überragend: Neues Haus im denkmalgeschützten Ensemble Poststraße. Foto: gradraus

Er stehe zu seinen umstrittenen Entscheidungen aus dem Jahr 2011 – das hat Reichenhalls Oberbürgermeister Herbert Lackner bekräftigt, nachdem öffentlich geworden war, dass ihm wegen seiner damaligen Verfehlungen 18 Monate lang seine Dienstbezüge gekürzt werden. In einer Erklärung missbilligt der Stadtrat Reichenhall jetzt diese Kommentierung Lackners der gerichtlichen verfügten Disziplinarmaßnahme als „Bagatellisierung des Urteils“. Tatsächlich macht der Oberbürgermeister genau so weiter wie 2011: Auch 2016 liefen wieder Entscheidungen am Stadtrat vorbei. [… weiterlesen]

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Bad Reichenhaller Stadtrat will mehrheitlich die Landesgartenschau 2022

Montag, 16. Januar 2017 18:20

Predigtstuhlbahn © gradraus

Auf dem Predigtstuhl
© gradraus

In letzter Minute hat der Reichenhaller Stadtrat in einer Sondersitzung am Samstag (einen Tag vor Ablauf der Bewerbungsfrist) beschlossen, sich doch noch für die Landesgartenschau 2022 zu bewerben. Ursprünglich waren viele Stadträte skeptisch, einerseits wegen der kurzen Vorbereitungszeit von fünf Jahren, andererseits wegen des finanziellen Risikos. Den Ausschlag für das positive Votum gab der Freilassinger Unternehmer Max Aicher, der der Stadt finanzielle Unterstützung für die Landesgartenschau 2022 anbot. Mit 21 zu 4 stimmte der Stadtrat am Ende einer Bewerbung zu.  [… weiterlesen]

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Traunsteiner Stopp-TTIP-Initiative: Offener Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer

Freitag, 6. Januar 2017 16:38

Stopp-TTIP-Initiative übergibt Ministerpräsident Seehofer offenen Brief

Foto: gradraus

Die Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land / Traunstein hat Ministerpräsident Horst Seehofer und der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gerda Hasselfeldt einen Offenen Brief überreicht. Anlässlich der Klausurtagung der CSU in Kloster Seeon hatte die Initiative vor Ort eine Kundgebung durchgeführt. Die Bürger weisen auf die Auswirkungen hin, die das Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) für Demokratie und Rechtsstaat und insbesondere für die kommunale Daseinsvorsorge und die bäuerliche Landwirtschaft hat. [… weiterlesen]

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LEADER-Regionen Südostbayerns wollen regionales Energieversorgungsunternehmen

Samstag, 17. Dezember 2016 13:06

Foto: gradraus

Foto: gradraus

Kurz vor der Weihnachtspause haben sich die Entscheidungsgremien der vier LEADER-Regionen LAG Berchtesgadener Land, LAG Chiemgauer Alpen, LAG Chiemgauer-Seenplatte und LAG Traun-Alz-Salzach für den gemeinsamen Projektantrag „Regionalwerk“ ausgesprochen und damit grünes Licht für ein weiteres Kooperationsprojekt in Südostbayern im EU-Förderprogramm LEADER gegeben. [… weiterlesen]

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Landesgartenschau in Bad Reichenhall? Vor Stadtratsbeschluss sollten Bürger ihr Votum abgeben können

Freitag, 25. November 2016 17:09

Bad Reichenhall, Blick vom Predigtstuhl. Foto: gradraus

Bad Reichenhall, Blick vom Predigtstuhl. Foto: gradraus

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Chancen und Risiken der Landesgartenschau 2022 in Bad Reichenhall zu analysieren und ein entsprechendes Bewerbungskonzept auszuarbeiten. Die endgültige Entscheidung, ob sich die Stadt bewirbt, fällt der Stadtrat in eigener Sitzung voraussichtlich im Januar 2017.“ So lautet ein Beschluss der Stadtratssitzung in Bad Reichenhall vom September. Dagegen regen sich Stimmen, die meinen: Die Bürger sollten ihren Willen kundtun können – und zwar vor, nicht erst nach dem Stadtratsbeschluss.  [… weiterlesen]

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Demonstration gegen CETA & TTIP mit über 320 000 Teilnehmern

Sonntag, 18. September 2016 8:01

Demonstration in München gegen TTIP und CETA

Foto: Margot Rieger

Unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ haben am Samstag über 320.000 Bürgerinnen und Bürger in sieben deutschen Städten dagegen demonstriert, dass Umweltschutzstandards gelockert, Arbeitnehmerrechte aufgeweicht und demokratische Entscheidungen durch Konzernklagen angefochten werden. Die örtliche Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein, der Bund Naturschutz, das Agrarbündnis und andere Organisationen aus den Landkreisen waren in München, wo sich bei strömendem Regen 25.000 Menschen einfanden. [… weiterlesen]

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Volksbegehren gegen CETA: Hier kann man unterschreiben

Donnerstag, 14. Juli 2016 8:30

Bayern_stoppt_CETAAm Samstag startet das Volksbegehren gegen CETA, das Handelsabkommen EU-Kanada, mit einem bayernweiten Aktionstag. Für diese erste Phase der Volksbegehrens werden in Bayern 25000 Unterschriften an über 500 Orten gesammelt. Um dies in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land zu organisieren, hat sich eine parteiunabhängige Plattform zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen gebildet. An diesen Orten der beiden Landkreise können Bürger das Volksbegehren unterschreiben: [… weiterlesen]

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Autobahnausbau A8: Wie geht es weiter, was ist geplant?

Dienstag, 14. Juni 2016 8:39

A8 bei Siegsdorf. Foto: gradraus

A8 bei Siegsdorf. Foto: gradraus

Diese Fragen stellt und beantwortet eine Informationsveranstaltung mit Marlies Neuhierl-Huber, der Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Ausbau A8 -Bürger setzen Grenzen“, zu der der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am Freitag nach Übersee einlädt. Die Veranstalter erläutern dazu: [… weiterlesen]

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Volksbegehren: Stoppt Bayern CETA?

Mittwoch, 25. Mai 2016 8:30

Die Vorbereitungen für ein Volksbegehren in Bayern laufen auf Hochtouren. Die Bayerische Staatsregierung soll verpflichtet werden, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Ein neuer Artikel in der bayerischen Verfassung ermöglicht es, die Staatsregierung bei Hoheitsübertragungen auf die EU im Bundesrat per Volksentscheid zu binden. Die Hoffnung, die dahinter steckt: Wenn CETA gestoppt wird, könnte so auch TTIP zu Fall gebracht werden.  [… weiterlesen]

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Bad Reichenhall: Piraten schlagen WLAN-Zugang per Freifunk vor

Montag, 23. Mai 2016 17:21

Rathaus Bad Reichenhall Piraten WLAN Freifunk

Bad Reichenhall, Rathauplatz. Foto: Gradraus

Der Stadtrat von Bad Reichenhall diskutiert darüber, ob mit einem städtischen Funknetz (WLAN) für jedermann ein kostenloser Internetzugang eröffnet werden soll. In einem ersten Schritt sollte ermittelt werden, wie hoch die staatliche Förderung ist. Die Piraten haben im Landkreis seit zwei Jahren ein Freifunk-Netzwerk aufgebaut, das inzwischen als parteiunabhängige Inititative mit dem Namen inn-salzach.freifunk.net viel Zuspruch hat. Sie schlagen der Stadt vor, eine umfassende Versorgung aller frequentierten Plätze mit einem freien WLAN-Zugang per Freifunk zu schaffen. [… weiterlesen]

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Bad Reichenhall: Bürger fragen, Verwaltung antwortet nicht – „Transparenz und Bürgernähe sehen anders aus“

Sonntag, 8. Mai 2016 20:02

Reichenhalls Bürger - mündig und selbstbewusst wie Sokrates* Foto: gradraus

Reichenhalls Bürger – mündig und selbstbewusst wie Sokrates* Foto: gradraus

Mit „großem Unverständnis“ hat der Verein Lebenswertes Reichenhall e.V. auf die Antworten reagiert, die in der letzten Stadtratssitzung auf die Bürgeranfrage zum Thema Zuständigkeiten für Brandschutz und Löschwasserrückhaltung bei der Abfallanlage in Türk gegeben wurden. Die Verwaltung verweigerte zu allen Fragen die Auskunft. Gerade hierbei müsse Klarheit herrschen, wie das Unglück in Schneizlreuth aufzeige, meint der Verein: „Antworten auf eine konkrete Bürgerfrage resultierend aus der Akteneinsicht beim Landratsamt bezüglich Verantwortung in den vergangenen vier Jahren werden verweigert und mit juristischen Formulierungen verschleiert. Transparenz und Bürgernähe sehen anders aus.“ [… weiterlesen]

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Bundesverkehrswegeplan: Stellung nehmen zu geplanten Verkehrsprojekten – Wie geht das?

Donnerstag, 21. April 2016 12:12

A8 Anschlussstelle Traunstein / Siegsdorf Foto: gradraus

A8 Anschlussstelle Traunstein / Siegsdorf*** Foto: gradraus

Mitte März hat Verkehrsminister Dobrindt einen ersten Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Für die Region Rosenheim – Traunstein – Berchtesgadener Land birgt dieser Plan einige Überraschungen. Noch bis zum 2. Mai kann jeder sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung dazu äußern. Die Frage ist nur: Wie geht das genau? [… weiterlesen]

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Tourismus: Gescheiterte Verbände-Fusion
eröffnet Weg zu einer Genossenschaft

Donnerstag, 17. März 2016 11:55

Gewitterstimmung am Chiemsee, Gollenshausen. Foto: Andreas Stockmeier

Gewitterstimmung am Chiemsee, Gollenshausen. Foto: Andreas Stockmeier

Die Fusion der Tourismusverbände Chiemgau und Chiemsee ist gescheitert – und dies Scheitern zeigt: Der Tourismus ist ein kommunales Spielfeld für Einzelinteressen und Befindlichkeiten. Zur Durchsetzung eigener Vorteile werden die Belange der touristischen Betriebe geopfert. Die im Tourismus tätigen Vermittler sind multinationale Konzerne mit dem Ziel der Profitmaximierung – je größer die Marktmacht, desto mehr Möglichkeiten, auf die Betriebe Einfluss zu nehmen. Ein neues Strategiepapier aus dem bayrischen Wirtschaftsministerium zeigt dazu die Alternative auf: eine Tourismus-Genossenschaft.

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Laufener Rentnerehepaar kann daheim wohnen bleiben

Samstag, 12. März 2016 12:59

Sparkasse BGL in Bad Reichenhall

Sparkasse Berchtesgadener Land (links) in Bad Reichenhall. Foto: Gradraus

Wer die Schlagzeile las, dem hat es einen Stich ins Herz gegeben: „Rentnerehepaar verliert sein Haus“. Im Zusammenhang mit einem Betrugsprozess, bei dem ein Laufener zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, berichtet die „Südostbayerische“, dass die Sparkasse die Zwangsversteigerung des Hauses eines unschuldigen alten und behinderten Rentnerehepaars aus Laufen betreibe, um ihren Verlust aus einem nicht zurückgezahlten 60.000-Euro-Kredit auszugleichen. gradraus hat bei der Sparkasse Berchtesgadener Land nachgefragt und erfahren: Die Leute müssen ihre Wohnung nicht verlassen. [… weiterlesen]

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Freifunk: Kostenarm oder als Millionenprojekt

Dienstag, 8. März 2016 11:13

Freifunk free wifiVor zwei Jahren hat Martin Schön mit dem Aufbau von Freifunk in der Region Berchtesgadener Land zur Förderung des Tourismus begonnen. Jetzt erhält der kostenarme Freifunk Konkurrenz von BayernWLAN, einem geplanten Netz von 10.000 Hotspots an 5.000 Standorten mit freiem WLAN in ganz Bayern. Der Freistaat Bayern finanziert die Ersteinrichtung der Hotspots — ein Millionenprojekt mit erkennbaren Grenzen, wie Martin Schön meint. Im Folgenden berichtet Schön über seine Aktivitäten. [… weiterlesen]

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Pflichtzuweisung von Flüchtlingen an Kommunen geplant

Samstag, 27. Februar 2016 7:39

Waging: Kommt die Flüchtlingsunterkunft oder kommt sie nicht?

Waging: Kommt die Flüchtlingsunterkunft oder kommt sie nicht? Foto: gradraus

Die Bayerische Staatsregierung plant, die Landratsämter gesetzlich zu ermächtigen, den Gemeinden Flüchtlinge gegebenenfalls zuzuweisen. Sozialministerin Emilia Müller hatte dies im November angekündigt. Nach aktuellen Informationen aus dem Sozialministerium laufen zur Zeit Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden, anschließend soll das parlamentarische Verfahren zur Gesetzgebung eingeleitet werden. Die Freien Wähler im Bayerischen Landtag wenden sich dagegen. [… weiterlesen]

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Informationsveranstaltung zum Ausbau der A8: Wunsch und Wirklichkeit – Wie viel Autobahn brauchen wir wirklich?

Donnerstag, 25. Februar 2016 7:02

Das Ausmaß der geplanten Nordtrasse der A8 bei Piding verdeutlicht dieses Baugerüst. Foto: BI A8

Das Ausmaß der geplanten Nordtrasse der A8 bei Piding verdeutlicht dieses Baugerüst. Foto: BI A8

Heute Abend (25. Februar) veranstaltet die Bürgerinitiative „Ausbau A8 – Bürger setzen Grenzen“ in Anger-Aufham eine Informationsveranstaltung zum Thema Ausbau der A8 – Wunsch und Wirklichkeit. Verkehrsexperte Ditmar Hunger hält einen Vortrag. [… weiterlesen]

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„Wir haben es satt“ – Agrardemo in Berlin mit Traunsteiner Beteiligung

Montag, 18. Januar 2016 14:08

Wir haben es satt - Demonstration in Berlin mit BN Traunstein, Agrarbündnis TS/BGL

Foto: BN Traunstein

23.000 Menschen und über 130 Traktoren waren in Berlin während der Grünen Woche wieder auf der Straße, um gegen Massentierhaltung, Gentechnik und Pestizideinsatz und für eine bäuerliche Landwirtschaft und für mehr Solidarität mit den Kleinbauern weltweit zu demonstrieren. Auch einige Mitglieder der Kreisgruppe Traunstein des Bund Naturschutz haben sich gemeinsam mit Landwirten und Imkern aus dem Landkreis auf den Weg gemacht.  [… weiterlesen]

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Bad Reichenhaller Halleneinsturz: Opfer und Eisheilige

Sonntag, 3. Januar 2016 0:53

Bad Reichenhall Stilles Gedenken am Ort des Unglücks. Foto: Gradraus

Stilles Gedenken am Ort des Unglücks. Foto: Gradraus

Zehn Jahre ist es her, dass das marode Dach der Eishalle in Reichenhall unter der Last der Schneemassen eingebrach und 15 Menschen in den Tod riss. „Die Stadt Bad Reichenhall ist sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst und gedenkt an dieser Stelle der verstorbenen 12 Kinder und der 3 Mütter“, heißt es auf der Gedenktafel, die die Stadt 2010 errichten ließ. Angehörige der Opfer sind indes überzeugt: Die Hauptverantwortlichen für das Unglück saßen im Rathaus – sie haben sich ihrer Verantwortung entzogen und wurden bei der rechtlichen Aufarbeitung verschont.  [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bau, Direkte Demokratie, Kommunalpolitik, Landkreis Berchtesgaden | Kommentare (0) | Autor:

Hier finden Sie kommunalpolitische Nachrichten aus den Landkreis-Gemeinden, Ankündigungen, Tagesordnungspunkte, Berichte von Gemeinderatssitzungen und ähnliches …

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LK TS für Flyout