gradraus

Beitrags-Archiv für die Kategory 'TTIP'

Wem gehört die Welt ? (Teil 1) – Blackrock

Dienstag, 31. Januar 2017 9:27

Quarter US

Foto: gradraus

Bei der Finanzkrise 2007 gab die deutsche Regierung – mit Zustimmung des Parlaments – innerhalb von einer Woche den Banken 500 Milliarden Euro, um sie vor dem Bankrott zu retten. Die Schulden des Bundes erhöhten sich dadurch auf zwei Billionen Euro. Unter Präsident George W. Bush verdoppelten sich die Schulden der USA von 5 auf 10 Billionen, unter Obama auf 20 Billionen Dollar. Letzterer nahm also 10 Billionen von den Steuerzahlern und gab sie – ja, an wen? Die Schulden des Staates stiegen und gleichzeitig wurden bestimmte Menschen dadurch schwerreich – Finanzinvestoren, die kaum einer kennt. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Finanzkrise, Frieden, Globalisierung, Kultur - Kultur - Kultur, Schuldenkrise, TTIP, Wachstum, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Fluchtursache Freihandel?

Mittwoch, 18. Januar 2017 16:09

Kirchstein Freihandel EPA FreihandelsabkommenEs wurde schon viel debattiert über die Freihandelsabkommen zwischen der EU, Kanada und den USA, CETA und TTIP. Die öffentlichen Protestbewegungen gegen diese Abkommen waren und sind noch immer sehr intensiv. Kaum jemand interessiert sich aber für Freihandelsabkommen unter dem Namen EPA (Economic Partnership Agreement = Wirtschaftspartnerschaftsabkommen) zwischen der EU und Gruppen afrikanischer Staaten. In Kirchstein kann man demnächst mehr darüber erfahren. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bildung, Globalisierung, Landwirtschaft, TTIP, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Traunsteiner Stopp-TTIP-Initiative: Offener Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer

Freitag, 6. Januar 2017 16:38

Stopp-TTIP-Initiative übergibt Ministerpräsident Seehofer offenen Brief

Foto: gradraus

Die Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land / Traunstein hat Ministerpräsident Horst Seehofer und der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gerda Hasselfeldt einen Offenen Brief überreicht. Anlässlich der Klausurtagung der CSU in Kloster Seeon hatte die Initiative vor Ort eine Kundgebung durchgeführt. Die Bürger weisen auf die Auswirkungen hin, die das Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) für Demokratie und Rechtsstaat und insbesondere für die kommunale Daseinsvorsorge und die bäuerliche Landwirtschaft hat. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Gentechnik, Globalisierung, Landkreis Berchtesgaden, Landkreis Traunstein, Landwirtschaft, TTIP, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz | Kommentare (0) | Autor:

Weiterhin Kampf gegen CETA – Unterschriftensammlung für Volksentscheid

Dienstag, 20. Dezember 2016 11:22

logo_volksentscheid-ttip-cetaAuf ihrer Veranstaltung am vergangenen Dienstag in Traunstein hat die Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land / Traunstein über CETA, das Handelsabkommen der EU mit Kanada informiert. Franz Rieger und andere berichteten über die Entwicklung um das Handelsabkommen seit dem Sommer und wie es jetzt weitergeht.

[… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, TTIP, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Volksbegehren gegen CETA kommt vor das Bayerische Verfassungsgericht

Donnerstag, 24. November 2016 6:29

logo_volksentscheid-ttip-cetaDas bayerische Innenministerium hält den Zulassungsantrag zum bayerischen Volksbegehren gegen CETA für unzulässig und hat ihn an den Bayerischen Verfassungsgerichtshof verwiesen. Die beteiligten Organisationen hatten 30.014 der 85.000 gesammelten Unterschriften beim Innenministerium zur Prüfung eingereicht. 30.002 Unterschriften wurden als gültig anerkannt. Der Verfassungsgerichtshof prüft nun den Gegenstand des Zulassungsantrags. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Direkte Demokratie, Globalisierung, TTIP | Kommentare (0) | Autor:

CETA darf nicht kommen

Montag, 10. Oktober 2016 6:56

emblem„Gabriel bringt die SPD auf Ceta-Kurs“ stand am 20. September in der Zeitung. Unsere Nachbarn haben es demokratischer gemacht. Die österreichische SPÖ hat ihre Mitglieder befragt, 90 Prozent haben sich gegen CETA entschieden, das ist deutlich! Und die deutsche SPD? [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Datenschutz, Globalisierung, Klima, Landwirtschaft, TTIP, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz, Verbraucherschutz, Verkehr, Wachstum, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Demonstration gegen CETA & TTIP mit über 320 000 Teilnehmern

Sonntag, 18. September 2016 8:01

Demonstration in München gegen TTIP und CETA

Foto: Margot Rieger

Unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ haben am Samstag über 320.000 Bürgerinnen und Bürger in sieben deutschen Städten dagegen demonstriert, dass Umweltschutzstandards gelockert, Arbeitnehmerrechte aufgeweicht und demokratische Entscheidungen durch Konzernklagen angefochten werden. Die örtliche Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein, der Bund Naturschutz, das Agrarbündnis und andere Organisationen aus den Landkreisen waren in München, wo sich bei strömendem Regen 25.000 Menschen einfanden. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Gentechnik, Globalisierung, Landkreis Berchtesgaden, Landkreis Traunstein, Naturschutz, TTIP, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz, Verbraucherschutz, Wachstum | Kommentare (0) | Autor:

Großdemonstration gegen CETA und TTIP mit Beteiligung aus Traunstein und Berchtesgadener Land

Donnerstag, 15. September 2016 10:33

STOPP TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein

Foto: STOPP TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein

Die Initiative stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein nimmt an der Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in München teil. Wie schon bei früheren Demonstrationen gegen die Handelsabkommen organisiert die Initiative die Bahnfahrt nach München mit dem Bayernticket. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, ÖPNV: Öffentl. Personennahverkehr, TTIP | Kommentare (0) | Autor:

Großdemonstration in München und bundesweit:
Nein zu CETA

Freitag, 9. September 2016 7:50

Foto: TTIP-Demo.de

Foto: TTIP-Demo.de

Eine Kundgebung und Demonstration gegen CETA und TTIP findet am Samstag kommender Woche (17. September) um 12 Uhr am Odeonsplatz in München München statt. Ein bundesweiter Trägerkreis von 30 Organisationen ruft die Bürger in ganz Deutschland zum Widerstand auf. Beide Abkommen seien eine Gefahr für Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und öffentliche Daseinsvorsorge. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Datenschutz, Direkte Demokratie, Energiewende, Finanzkrise, Flächenverbrauch, Globalisierung, TTIP, Umweltbewusstsein, Verbraucherschutz, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Unterschriften zum Volksbegehren gegen CETA
in München übergeben

Freitag, 19. August 2016 9:07

TTIP, Traunstein, attac, CETA, Freihandelsabkommen, gradraus,Die Sammlung von Unterschriften zum Volksbegehren gegen CETA (das Handelsabkommen EU – Kanada) hat sich in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land als überaus erfolgreich erwiesen. Um dies zu organisieren, hatte die Initiative stopp TTIP BGL/TS zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen die regionale Plattform „Bayern stoppt CETA“ gegründet. Bei der Demonstration am 15. Juli in Traunstein (circa 500 Teilnehmer) sowie an über 30 Orten wurden innerhalb weniger Tage über 4000 Unterschriften gesammelt – das sind, gemessen an der Einwohnerzahl, die meisten Unterschriften bayernweit. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Globalisierung, Landkreis Traunstein, TTIP | Kommentare (0) | Autor:

Volksbegehren gegen CETA: Hier kann man unterschreiben

Donnerstag, 14. Juli 2016 8:30

Bayern_stoppt_CETAAm Samstag startet das Volksbegehren gegen CETA, das Handelsabkommen EU-Kanada, mit einem bayernweiten Aktionstag. Für diese erste Phase der Volksbegehrens werden in Bayern 25000 Unterschriften an über 500 Orten gesammelt. Um dies in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land zu organisieren, hat sich eine parteiunabhängige Plattform zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen gebildet. An diesen Orten der beiden Landkreise können Bürger das Volksbegehren unterschreiben: [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Gentechnik, Globalisierung, Landkreis Berchtesgaden, Landkreis Traunstein, TTIP, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Demo und Volksbegehren
gegen das Freihandelsabkommen CETA

Donnerstag, 7. Juli 2016 14:53

Traunstein. Foto: gradraus

Traunstein. Foto: gradraus

Die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Bayern stoppt CETA“ startet bayernweit am 16. Juli 2016. Für die Landkreise Traunstein und BGL sind für diesen Tag bereits Info- und Unterschriftenstände in mehr als zwanzig Orten organisiert. Am Vorabend findet in Traunstein ein Demonstrationszug statt. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Globalisierung, Informationsfreiheit, Landkreis Traunstein, TTIP, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Volksbegehren: Stoppt Bayern CETA?

Mittwoch, 25. Mai 2016 8:30

Die Vorbereitungen für ein Volksbegehren in Bayern laufen auf Hochtouren. Die Bayerische Staatsregierung soll verpflichtet werden, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Ein neuer Artikel in der bayerischen Verfassung ermöglicht es, die Staatsregierung bei Hoheitsübertragungen auf die EU im Bundesrat per Volksentscheid zu binden. Die Hoffnung, die dahinter steckt: Wenn CETA gestoppt wird, könnte so auch TTIP zu Fall gebracht werden.  [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Globalisierung, Landkreis Berchtesgaden, Landkreis Traunstein, TTIP, Verbraucherschutz | Kommentare (0) | Autor:

TTIP-Leaks zeigen: Regionale Landwirtschaft benachteiligt
Kapitel aus Verhandlungsdokument ins Deutsche übersetzt

Montag, 9. Mai 2016 11:26

Paragraphen TTIPDie gradraus-Redaktion hat das Kapitel „Landwirtschaft“ aus den TTIP-Leaks ins Deutsche übersetzt. Die Dokumente unterscheiden zwischen den EU- und US-Standpunkten. Dabei fällt auf: Die USA vertreten die Position, dass bestehende Export-Subventionen in der Landwirtschaft auslaufen sollen, weil sie eine preisverzerrende Wirkung hätten. Es stellt sich die Frage, was das im Falle der tatsächlichen Inkraftsetzung von TTIP für unsere heimische Landwirtschaft bedeutet. Werden die Zucker- Milch- und Fleisch-Konzerne damit in die Schranken gewiesen und würden die kleineren Bauernhöfe davon profitieren? [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Ökomodellregion Waginger See und Rupertiwinkel, TTIP, Verbraucherschutz | Kommentare (0) | Autor:

Freihandelsabkommen vernichten die bäuerliche Landwirtschaft – Bund Naturschutz fordert Stopp von CETA und TTIP

Sonntag, 8. Mai 2016 19:46

TTIP USA EU GradrausWenige Tage nach der Veröffentlichung von über 200 Seiten Dokumenten über Inhalte der TTIP-Verhandlungen zwischen den USA und der EU hat der Bund Naturschutz Traunstein eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema veranstaltet. Über hundert Zuhörer verfolgten den Vortrag des Landesbeauftragten Richard Mergner. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Gentechnik, Globalisierung, Landwirtschaft, Naturschutz, TTIP, Verbraucherschutz, Verbraucherschutz | Kommentare (0) | Autor:

Heimlicher Staatsstreich? „CETA – der gefährliche Bruder von TTIP“

Montag, 28. März 2016 19:13

Sabine und Michael Köhler von attac München

Sabine und Michael Köhler von attac München

Die Initiative stopp-TTIP Berchtesgadener Land und Traunstein hat im März zu einem Vortrag von Sabine und Michael Köhler von attac München über CETA in die Post Stuben nach Bad Reichenhall eingeladen. CETA ist das das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada. Unter anderem ging es um das zentrale Thema des Investorenschutzes, das Heribert Prantl als „heimlichen Staatsstreich” (Süddeutsche Zeitung) beschrieben hat.  [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Globalisierung, TTIP, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Europa-Politik wird den Bürgern als Demokratie verkauft

Dienstag, 23. Februar 2016 13:00

Alu-Essen Foto Szenenbild aus quer

Alu-Essen: Szenenbild aus „quer“

Die Neuvergabe des Schulessens an der Traunsteiner Kohlbrennerschule hat in der Lokalpresse und über die Region hinaus hohe mediale Wogen geschlagen. Das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung erscheint vielen als völlig wider die Vernunft. Bei der Bürgerversammlung in Traunstein spielte das Thema dagegen kein Thema, wundert sich unsere Autorin aus Kirchanschöring. In ihrem Beitrag schlägt sie einen Bogen vom Schulessen über TTIP zu grundlegenden demokratischen Defiziten der EU und fragt: Wo bleibt der Aufschrei unserer kommunalen Politiker? [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Traunstein, TTIP, Umweltbewusstsein, Verkehr | Kommentare (3) | Autor:

TTIP – Leseraum:
Sprechverbot aus USA für deutsche Parlamentarier

Freitag, 5. Februar 2016 20:11

Foto: BMWi

Foto: Bundeswirtschafts-ministerium*

Seit dieser Woche dürfen Bundestagsabgeordnete die TTIP-Originaldokumente einsehen. Doch die Vorschriften und Bedingungen, unter denen sie die Dokumente lesen dürfen, sind, wie das Umweltinstitut München meint, eine „Demütigung für das Parlament“. Das sind die Details: [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Globalisierung, TTIP, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

„CETA – der gefährliche Bruder von TTIP“

Dienstag, 2. Februar 2016 21:17

Gradraus TTIP Stopp Traunstein Köhler attac Für den 29. Januar hatte die Initiative Stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein zum Vortrag von Sabine und Michael Köhler von attac München über das Wirtschaftsabkommen zwischen EU und Kanada in den Schnitzelbaumer geladen. Etwa 80 Gäste waren der Einladung gefolgt und hörten nach einer Begrüßung durch Margot Rieger in fundierten und seriösen Vorträgen, wie CETA in unsere Gesellschaft eingreifen wird. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Globalisierung, Traunstein, TTIP, Wachstum, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

TTIP und die Folgen: Schiedsgerichtsklagen – Die Zuschauer waren sprachlos

Freitag, 15. Januar 2016 15:13

TTIP Rechtsdurchsetzung fraglich

Die Rechtsdurchsetzung etwaiger Entscheidungen der Schiedsgerichte bleibt offen.

Trostberg. „Konzerne klagen, wir zahlen“ – Am 13. Januar hat die Initiative Stopp-TTIP BGL/TS die ARD-Dokumentation von Michael Wech im Stadtkino in Trostberg gezeigt. Etwa 60 Gäste, darunter Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) sowie einige Mandatsträger politischer Ämter aus dem Landkreis sahen, wie internationale Kanzleien und Finanzjongleure im „Wachstumsmarkt Schiedsgerichtsklagen“ Milliarden aus der öffentlichen Hand absaugen. [… weiterlesen]

Thema: ! Aktuell !, Besondere Filme, TTIP | Kommentare (1) | Autor:

Hier finden Sie kommunalpolitische Nachrichten aus den Landkreis-Gemeinden, Ankündigungen, Tagesordnungspunkte, Berichte von Gemeinderatssitzungen und ähnliches …

weiterlesen >>>

LK TS für Flyout