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Beitrags-Archiv für die Kategory 'Traunreut'

Traunreuter Bürger entscheiden, ob ihr Freibad geöffnet bleiben soll

Donnerstag, 26. Februar 2015 18:14

Traunreut BrunnenfigurAm 1. März findet in Traunreut der Bürgerentscheid „Öffnung des Franz-Haberlander-Freibades Traunreut“ statt. Die Möglichkeit zur persönlichen Stimmabgabe haben die Wahlberechtigten – sofern sie nicht brieflich abstimmen – den ganzen Sonntag über von 8 bis 18 Uhr. Die Frage des Bürgerentscheids lautet: [… weiterlesen]

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„Ferien vom Krieg“
Globalisierungskritische Filmreihe wird fortgesetzt

Sonntag, 22. Juni 2014 17:14

Ferien vom KriegAm kommenden Mittwoch, den 25. Juni, setzt die Friedensinitiative im Landkreis Traunstein ihre globalisierungskritische Filmreihe fort, diesmal mit einer Filmproduktion der Aktion  „Ferien vom Krieg“, Komitee für Grundrechte und Demokratie – Schritte zur konkreten Utopie einer friedlichen Welt. Die Vorführung beginnt um 20 Uhr in Traunreut, Sportplatzgaststätte (Traunring 110). [… weiterlesen]

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Drei Bürgerentscheide in Traunreut
„Es wäre gut, wenn Volkes Stimme gehört würde“

Montag, 30. September 2013 13:04

Traunreut BrunnenfigurIn Traunreut steigt die Spannung: Drei Fragen stehen am nächsten Sonntag (6. Oktober) für die Bürger zur Abstimmung. Mit ihrer Unterschrift haben viele zum Ausdruck gebracht, dass sie in wichtigen Angelegenheiten gefragt werden und selber entscheiden wollen. Um welche Themen es bei den Abstimmungen geht, erklärt der Mitinitiator der drei Bürgerbegehren Michael Mollner im Gespräch mit Gradraus. Er war 13 Jahre lang Mitglied des Stadtrats und sieben Jahre im Kreisrat vertreten, er war zwölf Jahre Parteivorsitzender der CSU und sechs Jahre 2. Bürgermeister von Traunreut. Jetzt hat er die Bürger aktiviert, sich selbst in aktuelle politische Entscheidungen einzubringen. [… weiterlesen]

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Mehr Informationsrechte für Bürger:
Traunreuter lassen sich Chance entgehen

Montag, 17. Juni 2013 17:03

Rathaus in Traunreut

Rathaus in Traunreut

In Traunreut ist gestern der Bürgerentscheid zur Einführung einer kommunalen Informationsfreiheits-Satzung gescheitert. Zwar stimmten von 1866 Bürgern 1756 für die Einführung von Informations- und Akteneinsichtsrechten für jedermann – das sind 94,1 Prozent. Jedoch wurde das rechtlich erforderliche Abstimmungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht. An der Abstimmung beteiligten sich insgesamt 1869 Personen – das entspricht 11,76 Prozent der Wahlbeteiligten.

Die Kommunalpolitiker hatten sich vorher im Stadtrat mehrheitlich gegen das Recht auf mehr Transparenz im Traunreuter Rathaus ausgesprochen. Doch die Bürgerinnen und Bürger hatten es mit dem Bürgerentscheid nun selbst in der Hand. Mit Einführung der Satzung wäre Traunreut bayernweit (und neben Hamburg deutschlandweit) zur Stadt mit der modernsten Informationsrechten für Bürgerinnen und Bürger aufgestiegen. Wegen zu geringer Wahlbeteiligung ist diese Chance nun vertan.

Als Ergebnis bleibt festzuhalten:

26 Stadträte haben gegen  Informationsrechte für jedermann gestimmt, gestern haben jedoch 1756 Bürger für Informationsrechte für jedermann gestimmt.

Das negative Votum der Stadträte gilt unbefristet. Wäre das positive Votum der Bürger pro Informationsrechte als Bürgerentscheid gültig anerkannt, hätte es lediglich ein Jahr lang Bindungwirkung gehabt.

Die Aussage des Bürgermeisters, auch ohne eine Informationsfreiheits-Satzung wären Verwaltungsinformationen für jedermann transparent, hat sich bereits am Tag nach der Bürgerabstimmung als trügerisch herausgestellt: Das Gutachten zum Traunring, von dem Bürger gerne eine Kopie hätten, bleibt im Rathaus von Traunreut weiterhin unter Verschluss.

Zum Thema Informationsfreiheit und Direkte Demokratie lesen Sie die aktuelle gradraus druckausgabe 6

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Thema: ! Aktuell !, Bürgerinitiativen, Direkte Demokratie, Informationsfreiheit, Traunreut | Kommentare (0) | Autor:

Traunreut: Wegweisender Bürgerentscheid –
Bürger stimmen über ihr Recht auf Information und Akteneinsicht ab

Freitag, 7. Juni 2013 11:46

 

Klaus Kunze, Initiator des Bürgerentscheids in Traunreut, und Referentin Heike Mayer. Foto: Hans Eder

Klaus Kunze, Initiator des Bürgerentscheids, und Referentin Heike Mayer.
Foto: Hans Eder

„Leute, geht zum Wählen“: Mit diesem Appell beschloss Klaus Kunze, der Initiator des Bürgerentscheids zur Einführung einer Informationsfreiheits-Satzung in Traunreut, die Versammlung in der Sportgaststätte. Am Sonntag, 16. Juni, müssen mindestens 3300 Traunreuter – das sind gut 20 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung – ihre Stimme abgeben, damit der Bürgerentscheid überhaupt gültig ist, und natürlich muss die Mehrheit für die Einführung der Satzung stimmen. [… weiterlesen]

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Hier finden Sie kommunalpolitische Nachrichten aus den Landkreis-Gemeinden, Ankündigungen, Tagesordnungspunkte, Berichte von Gemeinderatssitzungen und ähnliches …

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LK TS für Flyout